WILLKOMMEN IN

PÖẞNECK

Bürgerservice

Bezeichnung:
Abfallrechtliche Nachweis- und Registerpflichten
Beschreibung:

Leistungsbeschreibung

Abfallerzeuger, Abfallbeförderer und Abfallentsorger von gefährlichen/ nachweispflichtigen Abfällen haben Nachweise und Register zu führen, wie

  • Entsorgungsnachweise vor Beginn der Entsorgung,
  • Begleitscheine und gegebenenfalls Übernahmescheine,
  • Register bestehend aus den vorgenannten Nachweisen.

Auch Abfallentsorger von nicht gefährlichen/ nicht nachweispflichtigen Abfällen haben ein Register über die Art und Menge sowie die Behandlung der Abfälle und den Verbleib der entstehenden Abfälle zu führen.

Abfallentsorger, die wiederum Abfälle zur weiteren Entsorgung abgeben (Sekundärerzeuger), unterliegen den Registerpflichten für abgegebene Abfälle.

Abfallmakler und –händler haben ein Register zu führen.

Im Rahmen der Nachweis- und Registerpflicht sind entsprechend von den zuständigen Behörden vergebene Kennnummern zu verwenden.

Elektronische Antragstellung

Information zum elektronischen Ablauf
Für die Entsorgung nachweispflichtiger Abfälle ist die elektronische Führung und Übermittlung der entsprechenden Dokumente (Entsorgungsnachweise, Begleitscheine, Übernahmescheine)

www.zks-abfall.de.

zur Kontoeröffnung und Registrierung am Teilnahmeverfahren zur elektronischen Nachweisführung über das Länder-eANV

Zur elektronischen Antragstellung für ein Konto und zur Registrierung über Länder-eANV:

https://leanv.zks-abfall.de/LaenderEANV_Web/registrierung?BTN-initRegistration=start

 

Verfahrensablauf

Register:

Register sind von den Wirtschaftsbeteiligten zu führen und werden nicht automatisiert an die Behörden elektronisch übertragen, sondern auf Abforderung der zuständigen Behörden.

Elektronische Nachweisführung:

  • Entsorgungsnachweise, Begleitscheine, Übernahmescheine sind Bestandteile der Register.
  • Soweit in der Nachweisverordnung eine elektronische Führung der o.g. Dokumente vorgesehen ist, werden diese durch elektronische Unterschrift (qualifizierte elektronischer Signatur) mittels Kartenlesegerät signiert.
  • Die Datenstruktur basiert auf standardisierten Schnittstellen (XML Format).
  • Der Datenverkehr zwischen Wirtschaft und Behörden wird bundesweit einheitlich über die Zentrale Koordinierungsstelle (ZKS-Abfall) geführt.
  • Es sind Ausnahmen zu beachten.

Die elektronische Erstellung der Entsorgungsnachweise, Begleitscheine, Übernahmescheine und deren Zuordnung zum Register erfolgt mittels spezieller zugelassener Software, die selbst oder durch Fremdfirmen entwickelt werden kann. Die Software ist auf der Basis der verbindlich eingeführten Datenschnittstelle zu erstellen, die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) unter www.bmu.de veröffentlicht ist. Die Bundesländer haben das Länder-eANV (eANV = elektronisches Abfall Nachweisverfahren), ein kostenloses Portal, über das alle für die Nachweisführung benötigten elektronischen Dokumente bereitgestellt, verschickt, empfangen und signiert werden, erstellt (siehe www.zks-abfall.de). In dem Länder-eANV erfolgt keine automatisierte Zusammenstellung der elektronischen Dokumente zum Register. Neben dem Länder-eANV gibt es diverse kommerzielle zugelassene Lösungen, die dem Nutzer meist eine komfortablere Bedienung bieten, z.B. eine automatische Registerführung. Ab welchem Begleitscheinaufkommen sich die Anschaffung einer kommerziellen Lösung lohnt, hängt von vielen Faktoren wie Zeitaufwand für die Bearbeitung, Begleitscheinaufkommen und dem Anwender selber ab.

Vor einer Datenübermittlung an die beteiligten Behörden haben sich die Wirtschaftsbeteiligten bei der ZKS elektronisch zu registrieren, ihre Stammdaten mitzuteilen
und ein Konto zu eröffnen.
Nach der Registrierung geht eine elektr. Mitteilung über die Registrierung mit der Benennung der behördlich vergebenen Erzeuger-, Beförderer/Sammler- bzw. Entsorgernummer zu.

Im Rahmen des Verfahrens der Registrierung können zugelassene andere elektronische Lösungen genutzt werden.

Die Daten zur Nachweisführung werden in die ausgesuchte Lösung eingegeben, elektronisch unterschrieben (signiert), übermittelt und im eigenen PC verwaltet.

Die notwendigen Erzeuger- und Entsorgernummer für Thüringen werden im TLUBN vergeben.
Dazu kann das Portal THAVEL bzw. die Internetseite des TLUBN genutzt werden (siehe unter elektronischer Antragstellung).

Abfallerzeuger, die nachweispflichtige Abfälle nur im Rahmen der Sammelentsorgung abgeben (Übernahmescheinverfahren) bedürfen keiner Registrierung bei der ZKS.

Beförderer-, Sammler-, Händler- und Maklernummern werden in der Regel über das Anzeige-und Erlaubnisverfahren von der zuständigen Behörde vergeben.

An wen muss ich mich wenden?

Zuständig ist das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN).

Zuständige Stelle

Zuständig ist das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN),
Referat 74.

Voraussetzungen

Informationen zur Beteiligung am elektronischen Nachweisverfahren haben die Bundesländer auf der Seite:
www.zks-abfall.de bereitgestellt.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Eventuell zur Registrierung Handelsregister-, Genossenschafts-, Vereinsregisterauszug bzw. Gewerbeanmeldung zur Erteilung einer Kennnummer

Welche Gebühren fallen an?

Gebühren werden gemäß:

  • Thüringer Allgemeine Verwaltungskostengesetz (ThürVwKostG),
  • Thüringer Allgemeine Verwaltungskostenordnung (ThürAllgVwKostO), sowie
  • Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des inisteriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (ThürVwKostOMUEN)

 erhoben.

Welche Fristen muss ich beachten?

Vor Aufnahme der Tätigkeit sind die Fristen der Nachweisverordnung zu beachten.

Bearbeitungsdauer

Die Bearbeitungsdauer ist in der Nachweisverordnung geregelt.

Rechtsbehelf

  • Zugang zum Registrierungsverfahren und Umgang mit eANV auf der Seite: www.zks-abfall.de
  • Zugang zur Vergabe der Erzeugernummer für das Übernahmescheinverfahren siehe unter elektronische Antragstellung bzw. Internetseite des TLUBN

Was sollte ich noch wissen?

Informationen zur Beteiligung am elektronischen Nachweisverfahren haben die Bundesländer auf der Seite: www.zks-abfall.de bereitgestellt. Auf dieser Seite wird auch eine kostenpflichtige Hotline-Nummer zur Beratung bereitgestellt.

Belange im Umgang mit der Nachweisführung des Freistaates Thüringen betreffend sind auf der Internetseite des TLUBN einsehbar:
https://tlubn.thueringen.de/umweltschutz/bodenschutz-und-altlasten/abfallrechtliche-nachweis-und-registerfuehrung/

Unterstützende Institutionen

Die Bundesländer haben im Rahmen der elektronischen Nachweis- und Registerführung eine Zentrale Koordinierungsstelle (ZKS) mit kostenpflichtiger Hotline eingerichtet.

Fachlich freigegeben durch

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)

Fachlich freigegeben am

16.01.2020
Stelle:
Thüringer Landesamt Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Adresse:
Göschwitzer Str. 41
07745 Jena
Telefon:
0361 57394-2000
Telefax:
0361 57394-2222
E-Mail über Kontaktformular: